Varomed - Pure Lebensfreude

Unsere allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen

Florett GmbH, Weinbergstraße 15, D-93413 Cham.
Unsere allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen in der Fassung vom 23.05.2014.

1. Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Verkäufer, die Florett GmbH, mit seinen Vertragspartnern über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Käufer. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen sind auch dann gültig, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.

2. Die in den Katalogen und Verkaufsunterlagen des Verkäufers, sowie im Internet enthaltene Angebote sind stets freibleibend, d.h. nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
Aufträge gelten als angenommen, wenn sie durch den Verkäufer innerhalb einer Frist von 14 Tagen angenommen werden oder unverzüglich nach Auftragseingang ausgeführt werden. Der Lieferschein bzw. die Warenrechnung gelten dann als Auftragsbestätigung.

3. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk", einschließlich Verpackung.
Aufträge, die für einen Liefertermin einen Nettowert (ohne MWSt.) von Euro 250,-- überschreiten, werden „frei Haus" bzw. „frei deutsche Grenze" geliefert. Bei Posten-, Schlussverkaufsware oder anderen Sonderverkäufen lautet die Lieferbedingung grundsätzlich „ab Werk". Mehrkosten für besondere Versandanweisungen des Käufers sind von diesem zu tragen.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen enthalten. Sie wird in der gesetzlichen Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. EU-Lieferungen erfolgen ohne die Berechnung von Umsatzsteuer, wenn uns eine gültige Umsatzsteueridentifikationsnummer des Kunden vorliegt. Für Kunden in der Schweiz wird die Schweizer Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt.
Die Rechnungen werden auf den Tag der Absendung bzw. Abnahme der Ware ausgestellt; bei vorzeitiger Lieferung gilt der vereinbarte Liefertermin als Ausstellungstag. Die Rechnungen werden von uns entsprechend valutiert. Nicht vereinbarte Valutierungen durch den Kunden sind unzulässig.

4. Sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, lauten die Zahlungsbedingungen:
Zahlung innerhalb von 10 Tagen mit 3 % Skonto, bei 30 Tagen netto.
Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen EZB-Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzugs kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts soweit befugt, als ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Soweit Versendung vereinbart wurde, beziehen sich die Lieferfristen und Termine auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Paketdienst oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Der Verkäufer haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder Lieferverzögerung, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerung, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat.
Höhere Gewalt oder nicht vorhersehbare Ereignisse berechtigen sowohl den Käufer wie auch den Verkäufer die Lieferungs- und Annahmefrist um die Dauer der Behinderung, höchstens jedoch bis zu einer Dauer von 4 Wochen, unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen zu verlängern. Nach Ablauf dieser Frist sind Käufer bzw. Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Anstelle der automatischen Nachlieferfrist von 28 Tagen kann der Käufer bei Verzug des Verkäufers diesem jederzeit eine Frist von 15 Tagen mit der Erklärung setzen, dass er die Erfüllung des Vertrages nach dieser Frist ablehnt. Die Frist wird von dem Tag angerechnet, an dem der Käufer die Erklärung nachweislich absendet.

6. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen; ausgenommen sind Euro-Paletten. Die Florett GmbH hat in Deutschland eine Entsorgungsvereinbarung mit Belland Vision bzw. in anderen Ländern mit örtlichen Entsorgern. Verpackungen können über diese Gesellschaften kostenfrei entsorgt werden.

7. Die Gewährleistungsrechte des Käufers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Rücksendungen und Reklamationen sind „frei" einzusenden. Die Florett GmbH akzeptiert keine unfreien Einsendungen und erstattet auch keine, dem Kunden durch die Annahmeverweigerung zusätzlich entstandenen Kosten.
Wird die Reklamation von uns als berechtigt anerkannt, erstatten wir die Portokosten.
Soweit ein von uns zu vertretender Mangel an der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Mängelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transportwege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache an einen anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (Rücktritt) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder unserer Vertretungs- oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Wir haften insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.

8. Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, positiver Vertragsverletzung oder wegen deliktischer Ansprüche gemäß § 823 BGB, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Zwingende Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer angestellten Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Diese Einschränkungen gelten nicht für die Haftung des Verkäufers wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffungsmerkmale oder bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9. Für Rücksendungen aus Gründen, die nicht von der Florett GmbH verantwortet werden, berechnen wir einen Kostenbeitrag/Aufwandsentschädigung pro Paar für Abwicklungskosten wie Prüfung, Neuverpackung etc.. Das gilt insbesondere für Umtausch- und Auswahlsendungen.

10. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Der Käufer ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser-, Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter, hat uns der Käufer unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
Der Käufer ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt uns jedoch jetzt bereits alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages einschl. Mehrwertsteuer unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen.

11. Erfüllungsort für alle Lieferungen aus dem Liefervertrag ist 93413 Cham.
Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz, wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien richten sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

13. Die hier genannten Bedingungen sind für alle Bestellungen maßgebend, auch wenn bei der Annahme des Auftrags nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird.